der Factor
Im spanischen Handelsrecht heißt der Prokurist Factor und ist in Art. 283 des spanischen Handelsgesetzbuchs (Código de Comercio) geregelt — mit einer Generalvollmacht zur Vertretung des Unternehmens im Geschäftsverkehr.
Wenn die Vollmacht fehlt, aber der Anschein besteht
In der Praxis stellt sich häufig die Frage, was gilt, wenn eine Person erkennbar für ein Unternehmen auftritt, ohne über eine ausreichende Vollmacht zu verfügen. Tritt diese Person im gewöhnlichen Geschäftsbetrieb des Unternehmens auf, sodass ein gutgläubiger Dritter von einer ausreichenden Vollmacht ausgehen durfte, kann das Geschäft trotzdem für das Unternehmen bindend zustande kommen — die sogenannte Anscheinsvollmacht.
Wo die Grenze verläuft
Fehlt dieser Anschein — etwa weil die auftretende Person erkennbar außerhalb des üblichen Geschäftsbetriebs handelt —, kommt das Geschäft nicht für das Unternehmen zustande. Ein Berufungsgericht auf Gran Canaria hat das in einem Fall bestätigt, in dem ein Gesellschafter-Geschäftsführer im Namen seiner SL einen Architekten beauftragt hatte, obwohl er nur gemeinsam mit dem zweiten Geschäftsführer vertretungsberechtigt war (mancomunadamente). Das Gericht entschied: Da die gemeinschaftliche Vertretungsbeschränkung nicht offengelegt wurde, haftet nicht die SL, sondern der handelnde Bruder persönlich.
Wer als Geschäftsführer oder Mitarbeiter im Namen eines spanischen Unternehmens auftritt, sollte die eigene Vertretungsbefugnis — insbesondere bei gemeinschaftlicher Geschäftsführung — deshalb gegenüber Geschäftspartnern klar offenlegen, statt sich auf die Anscheinsvollmacht zu verlassen. Mehr zu Satzung und Gesellschaftervertrag bei der Sociedad Limitada auf unserer Themenseite.
Dieser Beitrag ersetzt keine individuelle Rechtsberatung. Für eine Prüfung Ihrer konkreten Vertretungsstruktur in Spanien stehen wir Ihnen als deutsch-spanische Kanzlei zur Verfügung.