Time Share Spanien

Time Share Vertragsauflösung führt auch zur Nichtigkeit des Darlehens Urteil 2023

Weiteres Time Share Urteil 2023 zu Gunsten des Verbrauchers auch gegen die Bank

Mit dem Urteil der AP Madrid aus dem Jahre 2023 (188/2023) wurde wiederum in der zweiten Instanz ein Time Share Urteil gewonnen, gegen den Betreiber, hier nicht Anfi, oder Mariott, sondern Turihoteles Vacations Club SL und die Cajamar Caja Rural (Bank).

In der Praxis häufig war die Marketingstrategie, dass ein Time Share Recht zusammen mit einem Bankkredit verkauft wurde. Für den Time Share Vertreiber erleichtert dies den Verkauf, da der Käufer praktisch kein Geld aufwenden musste, sondern mit dem Darlehen das Time Share Recht erwarb und zum anderen erhielt der Time Share Makler auch noch eine Kommission für die Vermittlung des Bankdarlehens an den Time Share Käufer.

Aus diesem Grunde hat sich in der Rechtsprechung die Tendenz entwickelt, dass im Falle einer einer Vertragsauflösung, auch der Darlehensvertrag mit der Bank gerichtlich als rechtlich unwirksam aufgelöst wird.

Schliesslich hat die Bank durch ein rechtswidriges Kaufgeschäft profitiert, wissentlich, dass der Verbraucher dadurch geschädigt wurde, da der Verbraucher für den Kaufpreis keine werthaltige Gegenleistung erhielt, sondern ganz im Gegenteil, sogar noch in den wirtschaftlichen Teufelskreislauf verwickelt wurde,  dass das Time Share Recht nicht verkauft werden kann, die laufenden Unterhaltungskosten stetig anstiegen und hinzu noch die Darlehenstilgung und Zinssteigerung gemaess der aktuellen Wirtschaftlage hinzukam.

Die Rechtsprechung sieht für die Verbundenheit zwischen Kaufgeschäft und Darlehen, folgende Kriterien heran, wobei die Bank den entlastenden Beweis führen müsste,

  • Kaufpreis und Darlehensbetrag stimmen überein und der Darlehensbetrag wurde direkt an den Verkäufer des Time Shares ausbezahlt
  • räumliche Nähe zwischen Bank und Verbraucher, bzw Time Share Betreiber
  • Kausalität: Sprich das Darlehen wurde aufgenommen, um den Kaufpreis für das Time Share Recht zu bezahlen.
  • Zeitlicher Zusammenhang zwischen Darlehensaufnahme und Kaufpreiszahlung

 

Im vorliegenden Falle hatte die Bank noch erheblichen Druck ausgübt, da zunächst vom Time Share Käufer ein Wechsel zur Kaufpreiszahlung gegeben wurde, der dann in notarieller Darlehensurkunde in ein Darlehen umgewandelt wurde. Der Geldbetrag des Darlehens wurde von der Bank direkt an den Time Share Verkäufer ausbezahlt. Damit bestand ein klarer kausaler Zusammenhang zwischen Darlehen und Kauf des Time Share Rechtes.

Der eigentliche Time Share Vertrag wurde im Jahre 2004 abgeschlossen und damit für nichtig erklärt, da er nicht die 50 Jahres maximale Laufzeit vorsah.

Die Klage hatte jedoch nur teilweise Erfolg, da 15 Jahre lang das Time Share Recht genutzt wurde, sprich die Rückforderung des Kaufpreises sich nur auf den Quotient von 15/50 anteilig beziehen kann.

Gesetzliche Grundlage: Spanisches Time Share Gesetz: Art.1.7; 3,9,10, 12 Gesetz 42/1998; Art.15.1e Verbraucherkreditgesetz

 


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